Schönen guten Tag,

zum heutigen Artikel über die verärgerte CDU möchten wir folgende Stellungnahme abgeben:

Die Verärgerung der CDU-Fraktion, sich mit ihrem vollen Stimmgewicht im Kulturausschuss nicht durchgesetzt zu haben, lässt sich vielleicht noch nachvollziehen.
Die weiteren Ausführungen zeugen allerdings einmal mehr von der eindimensionalen Betrachtungsweise der CDU-Fraktion.
Neben der inhaltlich sehr eng ausgerichteten Zukunftswerkstatt zur Aula haben in den vergangenen Monaten ähnliche Veranstaltungen und Formate stattgefunden.

Und auch zu den Themen nachhaltige Stadtentwicklung und moderne Verwaltung – was auch deren Gebäude und die weitergefasste Nutzung dieser Gebäude über reine Verwaltung beinhaltete – wurde Zeit und Energie investiert. Dabei wurden von verschiedenen Teilnehmenden, unter denen auch zahlreiche engagierte Bürger*innen waren, Ideen und Wünsche zu möglichen Verbindungen und Synergien geäußert und ins Spiel gebracht.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es weniger verführerisch, wie von der CDU im Kulturausschuss gemutmaßt, sondern vielmehr klug, eben diese neuen Erkenntnisse in die anstehenden Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen und zu berücksichtigen.
Darüber hinaus war es nicht nur bereits im Oktober 2019 mitberücksichtigt, als die SPD-Fraktion in ihrem Antrag von einem „räumlichen Angebot, das mit seinem Raum- und Funktionsprogramm an den Bedürfnissen einer kulturell aktiven, kommunikativ aufgeschlossenen und an den Interessen eines Mittelzentrums mit hohem Freizeitwert orientierten Stadt ausgerichtet ist“, gesprochen hat. Auch in der Zielsetzung des Workshops ging es um Vorschläge für ein Konzept für die Zukunft und nicht um den Erhalt des Status quo. Der von der CDU-Fraktion mit der Machbarkeitsstudie gewünschte Kostenvergleich einer Renovierung mit einem Neubau im bisherigen Aula-Format wäre somit nicht einmal dem Anspruch der Zukunftswerkstatt gerecht geworden.

Daher ist es aus Sicht der SPD-Fraktion zu begrüßen, dass der Kulturausschuss sich mehrheitlich für eine offener angelegte Machbarkeitsstudie entschieden und sich somit nicht bereits zu Beginn in seinen künftigen Entscheidungsmöglichkeiten beschränkt hat.

Was allerdings tatsächlich in der Sitzung empörend war, ist der Umstand, dass der Ausschussvorsitzende Walter Schröder (CDU) zunächst nicht einmal bereit war, über den Antrag der SPD-Fraktion abstimmen zu lassen.
Mit kollegialen Grüßen

SPD Fraktion im Rat der Stadt Geldern

Andreas van Bebber
– Fraktionsvorsitzender –