Die Gelderner SPD weist die Kritik der CDU an der Listenverbindung von SPD und Grünen bei der Wahl der Ortsbürgermeister als fadenscheinigen Versuch zurück, demokratisch legitimierte Möglichkeiten anderer Parteien nur deshalb zu verteufeln, weil man eigene Pfründe sichern will. „Aus der Empörung der CDU spricht vor allem ihr falscher Anspruch, ein Abonnement darauf zu haben, immer und alleine die Nummer eins zu stellen“, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Lars Aengenvoort.
„Selbstverständlich halten auch wir uns bei der Frage, wer das Vorschlagsrecht für die Position des oder der Ortsbürgermeisterin hat, an die Zahlen vor Ort, also an das jeweilige Wahlergebnis. Dieses von der Gemeindeordnung angesprochene Stimmenverhältnis muss aber nicht immer identisch mit der Mehrheit nur einer Partei sein, zumal wenn diese knapp ausfällt.“
Als Beispiel verweist er auf das Ergebnis bei der letzten Kommunalwahl in der Ortschaft Geldern, wo die CDU mit nur 5 Stimmen Vorsprung vor der SPD lag. „Ihr Stimmenanteil lag bei 37,45 Prozent. Die SPD errang 37,35 Prozent, zusammen mit den Grünen lag der Anteil bei fast 47 Prozent. Das sind die von der CDU geforderten Zahlen. Ist es nun undemokratisch darauf hinzuweisen, dass 47 Prozent eindeutig mehr sind als 37 Prozent?
Oder vereinfacht gesagt: Dass sich in diesem Fall ein von SPD und Grünen getragener Personalvorschlag auf fast die Hälfte der Wählerstimmen stützen kann, der CDU-Vorschlag aber auf lediglich ein rundes Drittel?
Das Zahlenspiel im vorletzten Absatz ist irreal. Glaubt die SPD etwa erneut über 37 % erreichen zu können? Listenverbindungen könnten aber in der Tat die Schwäche der SPD kaschieren. Sollen denn die Grünen auch einen Ortsbürgermeister stellen, oder dürfen sie nur die Stimmen liefern, Herr Aengenvoort?