SPD-Geldern

11.11.2016 in Topartikel Ratsfraktion

Haushaltsplan 2017- Entwurf

 

In der letzten Ratssitzung wurde der Entwurf für den Haushalt 2017 vorgestellt. Auf 518 Seiten sind die erwarteten Erträge und die geplanten Aufwendungen aufgeführt und teilweise erläutert.

Gerne nehmen wir Anregungen und Fragen von interessierten Gelderner Bürgerinnen und Bürgern auf und beziehen diese in unsere Beratungen ein.

E-Mail: info(at)spd-fraktion-geldern.de

Unter dem folgenden Link kann man den Entwurf einsehen und als PDF-Datei herunterladen:

https://pv-rat.de/ratsinfo/geldern/995/SGF1c2hhbHRzZW50d3VyZiAyMDE3LnBkZg==/11/n/44265.doc

Außerdem besteht die Möglichkeit das Dokument in Papierform bei der Stadtverwaltung einzusehen.

 

03.12.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Bundestag beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

 

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, erklärt dazu: „In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“

 

03.12.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute

 

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

„Ich freue mich, dass Jugendlichen die Möglichkeit geboten wird, eine Woche lang hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu blicken“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve Barbara Hendricks. Die jungen Menschen hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Nicht nur professionelle junge Medienmacher können sich bewerben, sondern auch Schülerzeitungsredakteurinnen und –redakteure.

 

29.11.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Barbara Hendricks: Enorme finanzielle Entlastung für Städte und Gemeinden im Kreis Kleve

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird eines der obersten Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich.

„Es ist ein wichtiger Schritt, dass wir die Städte und Gemeinden entlasten. Allein die Kommunen im Kreis Kleve werden jährlich mit insgesamt 6,8 Millionen Euro unterstützt. Wer in den letzten Wochen die Lokalpresse verfolgt hat, weiß, dass viele unserer Kommunen auf Entlastung angewiesen sind“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

 

18.11.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Barbara Hendricks erneut ins Zentralkomitee der deutschen Katholiken gewählt

 

Auf der derzeit stattfindenden Vollversammlung der wichtigsten deutschen katholischen Laienvertretung ist Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, erneut in das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) gewählt worden. Bundesumweltministerin Hendricks, die sich derzeit auf der Weltklimakonferenz in Marrakesch aufhält, wurde unmittelbar nach der Wahl über das Ergebnis informiert. „Ich freue mich natürlich sehr, dass ich trotz meiner Abwesenheit im ersten Wahlgang gewählt wurde. Ich werde das Vertrauen, dass mir die Mitglieder des ZdK entgegengebracht haben auch in den kommenden vier Jahren nutzen, um mich für die Anliegen der Katholikinnen und  Katholiken einzusetzen. Mein besonderes Augenmerk liegt, auch etwas berufsbedingt, an einem Umdenken in der Gesellschaft, hin zu mehr Nachhaltigkeit und mehr Verantwortung gegenüber unseren Mitmenschen und der Umwelt“, so Barbara Hendricks.

 

17.11.2016 in Unterbezirk von SPD Kreis Kleve

Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil) für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve gesucht

 

Die NRWSPD sucht zum nächst möglichen Termin für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve eine/-n

Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil)

Zu den Aufgabenbereichen gehören Büroorganisation und –kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, qualifizierte technische Tätigkeiten, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen, Aufgaben aus dem Bereich der politischen Verwaltung und Geschäftsführung.

http://www.spd-kreis-kleve.de/dl/Ausschreibung_MA_UB_Kleve_extern.pdf

 

16.11.2016 in Unterbezirk von SPD Kreis Kleve

Dr. Barbara Hendricks, Norbert Killewald und Thorsten Rupp treten an

 

Auf den mit 200 Mitgliedern sehr gut besuchten Aufstellungskonferenzen der Kreis Klever SPD für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 wurden am 12. November 2016 folgende Kandidaten gewählt:

Bundestagswahlkreis 112/Kleve: Dr. Barbara Hendricks
Sie erhielt von 178 abgegeben Stimmen (alle gültig) 173 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Mit dem besten Ergebnis des Tages von 97,2% der Stimmen bewirbt sich Barbara Hendricks erneut um das Vertrauen der Kreis Klever Wählerinnen und Wähler.

Landtagswahlkreis 053/Kleve I: Norbert Killewald (Südkreis Kleve)
Er erhielt von 182 abgegeben Stimmen (2 ungültig) 164 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. 91,1% der Stimmen.

Landtagswahlkreis 054/Kleve II: Thorsten Rupp (Nordkreis Kleve)
Er erhielt von 182 abgegeben Stimmen (alle gültig) 176 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. 96,7% der Stimmen.

 

16.11.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

SPD unterstützt THW

 

In den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages wurde das Technische Hilfswerk (THW) auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion finanziell massiv gestärkt. Bundesministerin Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, äußert sich zu der Entscheidung wie folgt:

„Der Fahrzeugbestand des THW ist überaltert. Daher habe ich heute die Ortsverbände Kleve, Geldern und Emmerich darüber informiert, dass wir ein bundesweites Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen haben. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit bundesweit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes stellen wir außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereit.

 

16.11.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

SPD stärkt Beratung und Betreuung von Geflüchteten

 

Hendricks: „Nehmen unsere Verantwortung gegenüber der Integration ernst“

Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um 36 Mio. Euro gegenüber dem Entwurf des Bundesfinanzministeriums steigen.

„Der Haushaltsausschuss hat jetzt auf Initiative der SPD ein wichtiges Signal für Alle gesetzt, die für eine erfolgreiche Integration auf gute Beratungsangebote angewiesen sind. Auch für die Wohlfahrtsverbände ist der gestrige Beschluss eine gute Nachricht“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Nachdem im vergangenen Jahr insbesondere die „Erst­versorgung“ der Zuge­wanderten und Schutzsuchenden im Fokus gestanden habe, verlagere sich der Schwerpunkt nun weiter auf den Integrationsbereich.

 

16.11.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Bundeshaushalt 2017: Mehr Mittel für die Jugendverbandsarbeit

 

„Nach Abschluss der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 freue ich mich ganz besonders, einen Erfolg für die Jugendverbandsarbeit verkünden zu dürfen: In zähen Verhandlungen konnte die SPD durchsetzen, die Förderung der Jugendverbände in Höhe von 18,7 Mio. Euro fortzuschreiben. Damit hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein wichtiges Signal für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik gesetzt“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Zunächst habe das Bundesfinanzministerium den letztjährig vereinbarten Mittelaufwuchs um 2 Mio. Euro nicht verstetigen wollen.

 

Aktuelle-Artikel

 

TERMINE

SPD-Stammtisch
Termin: 09.12.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Gaststätte Manten, Hülser-Kloster-Straße 12, 47608 Geldern

 

Mitgliedwerden

 

NRW - Info

Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

Die NRWSPD sucht zum nächst möglichen Termin für den SPD-Unterbezirk Kreis Kleve eine/-n

#Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil)#

Zu den Aufgabenbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, qualifizierte technische Tätigkeiten, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen, Aufgaben aus dem Bereich der politischen Verwaltung und Geschäftsführung.

Die Aufgabe erfordert ein hohes Maß an Eigeninitiative, Organisationstalent, Kontakt- und Teamfähigkeit. Eine abgeschlossene Berufsausbildung und einschlägige Berufserfahrung sind Voraussetzung.

Die Vergütung erfolgt nach unserem Haustarif mit guten Sozialleistungen.

#Die Bewerbungsanschrift:#

SPD-Landesverband NRW,
Jochen Schmidt
-persönlich-,
Kavalleriestraße 16,
40213 Düsseldorf

#Die Bewerbungsfrist für die Stelle endet am 15.12.2016.#

Bevorzugt nehmen wir die Bewerbung als E-Mail (bitte ausschließlich mit pdf-Anhängen) entgegen.

#Ansprechpartner:#

Jochen Schmidt
Leiter Personal/Finanzen
Telefon: (0211) 13622-215
Telefax: (0211) 13622-302
E-Mail: jochen.schmidt.nrw(at)spd.de

Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

"Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft."

 

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